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Allgemeine Geschäftsbedingungen

11.05.2022

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe im Onlineshop unter www.emos-shop.at.

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB
1. Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

2. Vertragspartner ist die Firma EMOS s r. o. (GmbH), Lipnická 2844, 750 02 Přerov, Tschechische Republik, Handelsregister: Landesgericht Ostrava, C 1167, vertretungsberechtige Personen (Geschäftsführer): Emmanuel Régent, (nachfolgend „Verkäufer“).

3. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen können Verbraucher sein (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
2.1 Die Angebote und Artikelpräsentationen im Online-Shop stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar. Durch Anklicken des Buttons [Jetzt bestellen / Jetzt bestellen und bezahlen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Erst Ihre Bestellung ist ein bindendes Angebot nach § 145 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), welches wir annehmen können. Nach Versendung bzw. Eingang Ihrer Bestellung erhalten Sie eine Bestell-Eingangsbestätigung (Auftragsbestätigung über die Annahme Ihrer Bestellung durch uns) per E-Mail, mit der Ihr Kaufvertrag zustande kommt.
2.2 Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Produktnamens oder des Produktbildes genauer ansehen. Durch Anklicken des Buttons [In den Warenkorb/Jetzt kaufen] können sie den Artikel in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie durch Anklicken der Anzahl +- [Ändern] und [Löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen oder ändern. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie in der Seite „Warenkorb“ auf den Button [mit Bestellung fortfahren].
Im Verlauf des weiteren Bestellvorgangs wählen die Versand- sowie die Zahlungsart. Im letzten Schritt erhalten Sie unter „Zusammenfassung der Bestellung“ nochmals eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angaben nochmals überprüfen. Eventuelle Eingabefehler können Sie dadurch berichtigen, dass Sie im Browser rückwärts navigieren oder den Bestellvorgang abbrechen und von vorn beginnen. Um den Einkauf abzuschließen, müssen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptieren und auf den Button [Bestellung absenden] drücken. Damit versenden Sie die Bestellung an uns.
 
§ 3 Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern Ihre Bestellung, die eingegebenen Bestelldaten sowie den gesamten Vertragstext. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Bestell-Eingangs- und Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und dem gesamten Vertragstext zu.
 
§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher
Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

1. Widerrufsbelehrung¹

Das folgende Widerrufsrecht besteht nur für Verbraucher im Fernabsatz:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag,
- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, sofern Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die getrennt geliefert werden;

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (EMOS s r. o., Lipnická 2844, 750 02 Přerov, Tschechische Republik, Telefon: (+420) 581 261 233, E-Mail: info@emos-shop.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der 14-tägigen Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, wenn die gelieferten Waren den bestellten entspricht. Die Waren sollten in ungenütztem und als neu, wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgesandt werden.
 
Bei Artikeln, die durch Gebrauchsspuren beeinträchtigt oder deren Verpackung beschädigt sind, behalten wir uns ein angemessenes Entgelt für die Wertminderung ein, sofern dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaft und der Funktionsweise der Waren notwendigen Umfang mit derselben zurückzuführen ist. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
 
- Ende der Widerrufsbelehrung -
(¹ Diese Widerrufsbelehrung gilt nicht für die getrennte Lieferung von Waren.)

2. Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei folgenden Verträgen:

- Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
- Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen,
- Verträge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getränken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.

§ 5 Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
 
An
EMOS s r. o.
Lipnická 2844
750 02 Přerov
Tschechische Republik
 
E-Mail: info@emos-shop.at
 
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
 
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Bestellt am (*)/erhalten am (*): _______________________________________________________

Name des/der Verbraucher(s): _________________________________________________________

Anschrift des/der Verbraucher(s): ______________________________________________________      

 
 
________________                   ________________________________________________________
Datum                                     Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

(*) Unzutreffendes streichen
 
 
§ 6 Preise und Versandkosten
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Österreichs. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
 
§ 7 Lieferbedingungen
7.1. Die Lieferung erfolgt innerhalb Österreichs durch Paketdienste: DHL (Österreich).
7.2 Die Ware wird, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb von 3-5 Werktagen nach der Expedition des Pakets nach Österreich  zugestellt. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir ausdrücklich auf der jeweiligen Produktseite hin.
7.3 Der Käufer ist verpflichtet, die Vollständigkeit der Versandverpackung beim Empfang der Ware durch den Spediteur zu überprüfen. Im Falle von Mängeln ist der Käufer verpflichtet, diese unverzüglich dem Spediteur (dem Fahrer des Spediteurs, dem Betreiber der Versandstelle usw.) zu melden. Wenn die Verpackung der Sendung beschädigt ist (unbefugtes Eindringen, Riss, usw.) oder beschädigt ist (verformt, zerknittert, beschädigte Ecken, usw.), hat der Käufer das Recht, die Sendung nicht anzunehmen. In diesem Fall ist er jedoch verpflichtet, dem Transporteur diesen Grund zu nennen. Wenn der Käufer die Sendung annimmt, muss er, um die Sendung später als solche zu reklamieren oder einen Ersatz für die beschädigten Waren darin zu verlangen, vor dem Öffnen der Verpackung Fotos von den beschädigten oder offenen Teilen der Sendung machen und diese innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Sendung an info@emos-shop.at senden. Ohne die rechtzeitige Aufnahme und Übersendung der Fotodokumentation kann eine Reklamation von beschädigten oder fehlenden Waren aus der Sendung später nicht anerkannt werden. Der Käufer ist außerdem verpflichtet, den Inhalt der Sendung bei Erhalt anhand des Lieferscheins oder der Rechnung zu überprüfen. Eventuelle Diskrepanzen (fehlende Waren, Verwechslungen usw.) müssen innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt der Sendung an info@emos-shop.at gemeldet werden. Später gemeldete Mängel am Inhalt oder am gefalteten Versand können nicht akzeptiert werden.

 
§ 8 Zahlungsbedingungen
8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, Paypal oder Kreditkarte oder Sofortüberweisung (über das Zahlungsgateway Adyen).
8.1.1 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse senden wir Ihnen die Zahlungsanweisungen (unsere Bankverbindung) zusammen mit der Vorausrechnung in einer separaten E-Mail. Die von Ihnen bestellte Ware wird erst nach Zahlungseingang versendet.
8.2 Eigentumsvorbehalt: Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor.
 
§ 9 Gewährleistung
Wenn Sie Verbraucher sind, erfolgt die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen.
 
§ 10 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit und nach den Vorgaben des Produkthaftungsgesetzes. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir aus Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
In anderen Fällen haften wir für leichte Fahrlässigkeit nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Vertragswesentliche Pflichten sind solche deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertraut. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen mussten. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten von unseren Erfüllungsgehilfen.
 
§ 11 Kundenservice
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen nehmen Sie bitte Kontakt zu uns auf. Sie erreichen uns Montag - Freitag zwischen 09.00 und 15.00 Uhr oder per E-Mail an info@emos-shop.at.
 
§ 12 Sonstiges
12.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.
12.2 Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
Wir sind zur Beilegung von Streitigkeiten mit Verbrauchern zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bereit. Die zuständige Verbraucherschlichtungsstelle ist: Universalschlichtungsstelle des Bundes Zentrum für Schlichtung e.V., Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein, www.verbraucher-schlichter.de. Zur Beilegung der genannten Streitigkeiten werden wir in einem Streitbeilegungsverfahren vor dieser Stelle teilnehmen.
12.3 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.